§ I Geltungsbereich
(1.) Die Firma www.zentaure.com ( im folgenden Auftragnehmer
genannt ) erbringt ihre Angebote und Dienstleistungen für den jeweiligen
Vertragspartner ( im folgenden Kunde genannt ) ausschließlich auf Grund
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn der Auftragnehmer
ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(2.) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen am Firmensitz zur Einsicht
bereit. Auf Wunsch sind die AGBs in schriftlicher Form vom Auftragnehmer erhältlich.
Zusätzlich sind sie 'online' auf der Homepage des Auftragnehmers abrufbar.
Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift im Rahmen eines Software-
oder Leasingvertrages, das er in zumutbarer Weise Gelegenheit hatte, von deren
Inhalt Kenntnis zu nehmen. Durch seine Unterschrift erkennt er die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen als gültige Vertragsgrundlage an.
(3.) Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden
per Brief oder Email mitgeteilt. Der Kunde kann den Vertrag innerhalb eines
Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich kündigen,
sofern der Auftragnehmer die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Ungunsten
des Kunden ändert. Der Auftragnehmer weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht
hin. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird
die Änderung mit Ablauf dieses Monats wirksam.
(4.) Durch anderweitige einzelvertragliche Regelungen zwischen Auftragnehmer
und dem Kunden treten die entsprechenden Vereinbarungen in den nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen außer Kraft.
§ II Allgemeines
(1.) Der Auftragnehmer, erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen
nach näherer Maßgabe des jeweiligen vereinbarten Leistungsangebots.
Alle diese Leistungen werden auf Grundlage dieser AGB ausgeführt (Ausnahmen
unter Abs. 2.). Die Leistungen umfassen im allgemeinen die Erstellung von Unternehmens
- Präsentationen für das World Wide Web und die Speicherung dieser
Informationen auf Webservern zur Veröffentlichung im weltweiten Computer
- Kommunikationsnetz Internet. Sollten die vereinbarten Leistungen die Lieferung
von Software mit einbeziehen, gelten dafür zusätzlich die jeweiligen
Softwarevertrags- und Lizenz-Bedingungen.
(2.) Bei der Bereitstellung von Plattenspeicher auf Webservern darf der Auftragnehmer
die Leistungen von Dritten erbringen lassen, dabei ist der Auftragnehmer an
die AGB des jeweiligen Providers gebunden. Der Auftraggeber wird vor Vertragsabschluß über
diese Bedingungen informiert.
(3.) Vereinbarte Termine werden durch den Auftragnehmer möglichst eingehalten,
sind jedoch freibleibend. Ansprüche wegen Verzugs kann der Auftraggeber
nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz nach Gewährung einer angemessenen
Nachfrist geltend machen. Nicht vorhersehbare Störungen im Geschäftsbetrieb
des Auftragnehmers oder eines beauftragten Providers, insbesondere höhere
Gewalt, technische Störungen bzw. Ausfälle und Projektleiterausfälle,
verschieben die vereinbarten Termine entsprechend.
(1.) Der Auftragnehmer erstellt die Internet-Präsentation
nach Vorgabe des Auftraggebers und ist daher nicht für den Inhalt verantwortlich.
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, daß die von Ihm bereitgestellten
oder nach seinen Informationen erstellten Inhalte weder gegen deutsches noch
gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-,
Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Für den Auftragnehmer
besteht keine Prüfungspflicht. Der Auftragnehmer behält sich vor,
Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf einem
Server auszunehmen und damit nicht zu Veröffentlichung freizugeben. Von
Eratzansprüchen Dritter, die auf unzulässige Inhalte auf Webseiten
des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer hiermit
frei.
(2.) Der Auftragnehmer behält sich vor, innerhalb der Webseiten-Gestaltung,
vorgegebene Inhalte (Bilder, Grafiken, Schriftarten, Textstrukturen) dahingehend
zu verändern bzw. zu korrigieren, daß eine optimale Darstellung
ermöglicht wird. Änderung am Layout, an Textinhalten und an der Gesamtgestaltung
bzw. -struktur sowie die Verwendung anderer Bilder oder Grafiken werden nur
in Absprache mit dem Auftraggeber vorgenommen.
(3.) Die Vertragsgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum des Auftragsnehmers.
(1.) Die Preise des Auftragnehmers sind Nettopreise, es wird
die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 16%) erhoben.
(2.) Alle Zahlungen sind nach Rechnungserhalt sofort ohne Abzug zu leisten,
sofern nicht abweichende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Alle
monatlich in Rechnung gestellten Leistungen werden jährlich im voraus
berechnet. Für den Fall, daß der Kunde seine Zahlungsverpflichtung
nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an
zusätzlich Zinsen in Höhe von 10% jährlich.
(3.) Werden dem Auftragnehmer nach Abschluss des Vertrags Umstände bekannt,
welche die Kreditwürdigkeit einschränken, so kann der Auftragnehmer
Sicherheiten verlangen. Kommt der Auftraggeber diesem Verlangen innerhalb von
3 Wochen nicht nach, so ist der Auftragnehmer zur Einstellung der vereinbarten
Leistungen und zum Vertragsrücktritt berechtigt.
(4.) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Preise nach schriftlicher Vorankündigung
mit einer Frist von drei Monaten zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde
das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu dem Termin zu kündigen,
an dem die Preisänderung wirksam wird, wenn die Preisanhebung über
die allgemeine Preissteigerung wesentlich hinausgeht. Vorausgezahlte Beträge
für noch nicht erbrachte Leistungen erhält der Auftraggeber umgehend
zurückerstattet.
(5.) Diese Zahlungsbedingungen gelten unabhängig von Änderungs-,
Ergänzungs- und Nachbesserungs- wünschen des Kunden.
(6.) Ein Zahlungsverzug des Kunden berechtigt den Auftragnehmer zur Leistungsunterbrechung oder Einstellung.
§ V Vertragszeit und Kündigung(1.) Sofern die Laufzeit von Verträgen nicht schriftlich
festgelegt ist, gelten die Vereinbarungen auf unbestimmte Zeit.
(2.) Unbefristete Verträge können von jedem Vertragsteil mit einer
Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Vorausgezahlte
Beträge für noch nicht erbrachte Leistungen werden dem Auftraggeber
umgehend zurückerstattet. Erbrachte und bereits bezahlte Leistungen (Web-Seiten,
Domain) bleiben nach der Kündigung im Besitz des Auftraggebers. Ebenso
erhält der Auftraggeber die, von Ihm zur Verfügung gestellten Informationen
und Materialien zurück.
§ VI Sonstiges
(1.) Der Auftragnehmer ist berechtigt den Namen des Auftraggebers
und die vom Auftragnehmer für den Auftraggeber erstellte Web-Präsenz
als Referenz anzugeben und damit zu werben, sofern der Auftraggeber dies
nicht ausdrücklich ablehnt.
(2.) Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei
denn, sie basieren auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
(3.) Schadenersatzansprüche des Kunden sind, soweit in anderen Bedingungen
nicht ausdrücklich begrenzt oder ausgeschlossen, nur für den unmittelbaren
Schaden bis zur Höhe des ursprünglichen Web-Präsenzpreises zulässig.
Die Haftung und der Ersatz von Folgeschäden sind ausgeschlossen.
(4.) Gegenansprüche kann der Kunde nur dann zur Aufrechnung bringen, wenn
sie rechtskräftig entschieden oder unbestritten sind. Zurückbehaltungsrechte
des Kunden sind ausgeschlossen.
(5.) Zur Vermeidung von Schäden und Folgeschäden obliegt dem Kunden
eine ständige Kontroll- und Sicherungspflicht. Neben laufenden Stichprobenkontrollen
der verarbeiteten Daten und täglicher Sicherung sind zusätzliche
Wochen- und Monatsdatensicherungen durchzuführen.
(6.) Der Kunde ist damit einverstanden, daß, im Rahmen dieses Vertrages,
Daten verarbeitet, gespeichert und an Dritte weitergegeben werden. Für
die Datensicherung und Einhaltung der Datenschutzbestimmungen beim Kunden,
ist dieser selbst verantwortlich.
(7.) Der Kunde erkennt eventuelle Urheberrechte Dritter an.
(8.) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz
des Auftragnehmers, auch bei Klagen im Wechsel- und Urkundenprozess. Das Vertragsverhältnis
unterliegt deutschem Recht.
(9.) Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei
denn, sie sind durch den Auftragnehmer schriftlich bestätigt. Mündliche
Vereinbarungen sind ungültig.
(10.) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so werden diese
von den Vertragsparteien durch solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck
der ungültigen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Die Wirksamkeit
des Vertrages wird dadurch nicht berührt.